Allgemeines

Fremden- und Grenzpolizeiliche Abteilung

Am 16. November 2022 wurden unter der Leitung der PI Tumeltsham FGP von der Fremden- und Grenzpolizeilichen Einheit „PUMA“ in Kooperation mit Betrugsermittlern vom Stadtpolizeikommando Linz und der Finanzpolizei sowie Kräften der Bereitschaftseinheit und drei Drohnen-Teams koordinierte Baustellenkontrollen im gesamten Bundesland Oberösterreich durchgeführt. Aufgrund vorangegangener Ermittlungserkenntnisse waren die Kontrollen gezielt auf die Branche Baustahlverlegung gerichtet, da es hier konkrete Hinweise für Schwarzarbeiterbeschäftigung und Sozialleistungsbetrug in großem Ausmaß gab. Von den Einsatzkräften wurden in mehreren Teams insgesamt acht Baustellen kontrolliert, bei denen 93 Arbeiter der genannten Branche angetroffen und einer Kontrolle zugeführt wurden. Dabei konnten zahlreiche Übertretungen festgestellt werden. Ein Arbeiter war zudem im Schengener Informationssystem zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.

Aufgrund der Vielzahl der festgestellten Schwarzarbeiter wurden von den Kriminalbeamten des SPK Linz und der Finanzpolizei neuerliche Ermittlungen wegen organisierter Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug aufgenommen und zahlreiche Zeugenvernehmungen durchgeführt.

Der Geschäftsführer einer Baustahlverlegungsfirma musste auf einer Baustelle von Beamten der Bereitschaftseinheit OÖ aufgrund versuchter Behinderung der Amtshandlung und versuchter Beeinflussung von Zeugen weggewiesen werden.

An dem Einsatz waren insgesamt 130 Einsatzkräfte der LPD OÖ, der Finanzpolizei und des BFA beteiligt. Von den acht Kontrollen fanden drei im Stadtgebiet Linz, zwei im Bezirk Urfahr-Umgebung und je eine in den Bezirken Linz-Land, Gmunden und Vöcklabruck statt.