Oberösterreich

Stellungnahme zu Handlungskonzept Extremismus

Allgemeines
Landespolizeidirektion OÖ

Zu aktuellen Medienberichten zum Handlungskonzept Extremismus des Landes Oberösterreich wird Folgendes richtig gestellt:
Der Beitrag des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung über gesellschaftliche Phänomene beschreibt auch die damaligen Donnerstags-Demonstrationen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden darin als friedlich beschrieben. Des Weiteren werden keine Vereine und Organisationen genannt. Bereits im November 2019 ist aufgefallen, dass eine Überschrift in der mehrseitigen Information des Landesamtes, die auch andere gesellschaftliche und politische Phänomene in Oberösterreich beschreibt, missverständlich aufgefasst werden könnte. Diese wurde umgehend geändert und Vertreterinnen und Vertreter der Donnerstags-Demonstrationen wurden daraufhin im Dezember 2019 in die Landespolizeidirektion eingeladen. In einem sehr positiven Gespräch konnte die missgedeutete Überschrift erklärt werden. Darüber hinaus erklärten die Vertreterinnen und Vertreter, dass sie mit dem Inhalt der Information über die Donnerstags-Demonstrationen voll einverstanden seien.

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