Allgemeines
Presseaussendung der Polizei Salzburg
Am frühen Nachmittag des 24. Jänner 2021 trafen sich zahlreiche Personen im Bereich des Mozartplatzes in der Salzburger Altstadt, um in Form eines gemeinsamen Spazierganges öffentlich zu demonstrieren. Die Landespolizeidirektion Salzburg befand sich mit den Vertretern der Versammlungsbehörde, sowie einer angemessenen Anzahl an uniformierten und zivilen Kräften im Einsatz. Trotz dahingehender Notwendigkeit und Anforderung von Polizei sowie Versammlungsbehörde war kein Vertreter der Gesundheitsbehörden vor Ort. Aus den Erfahrungen der letzten Wochen, dahingehenden Ankündigungen im Internet und der Situation vor Ort wertete die Versammlungsbehörde das Zusammenkommen dieser Personen und den angekündigten Spaziergang als Versammlung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. Auf Basis des Versammlungsgesetzes und der Covid19-Maßnahmenverordungen wurden die Teilnehmer daher vor ihrem Abmarsch, mittels mehrfacher Megafondurchsagen durch die Polizei, darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei diesem Spaziergang um eine unangemeldete Versammlung handle und sohin gemäß Covid19-Maßnahmenverordnungen ein enganliegender Mund-Nasen-Schutz zu tragen und zugleich der geltende Mindestabstand einzuhalten seien. Ergänzend dazu nahmen Dialogteams der Polizei persönlich Kontakt mit den Teilnehmern auf, versuchten das Bewusstsein für die gesundheitspolizeilichen Maßnahmen zu bilden und untermauerten dies durch das Verteilen von Informationsblättern.
Die Menge begann gegen 14.00 Uhr selbständig, sich in Richtung Mozartsteg in Bewegung zu setzen. Nach dem Passieren des Michaelitores bogen die Teilnehmer links in Richtung Staatsbrücke ab. Mit Beginn der Kontrolltätigkeiten der Polizei auf Höhe der Staatsbrücke sonderten sich Kleingruppen der Teilnehmer in Richtung Getreidegasse ab. Die übrigen Teilnehmer spazierten am Salzachkai in Richtung Mülln, über den Müllnersteg und am Elisabethkai wieder zurück. Zeitweilig erreichte der Demonstrationszug eine Anzahl von annähernd 450 Teilnehmern.
Die Versammlungsteilnehmer hielten mitunter sehr großzügige Abstände zueinander ein. Gruppen, bei denen diese enger zueinander gingen, waren offensichtlich Familienverbände, viele mit Kindern, oder als einzelne Paare erkennbar. Der Spaziergang löste sich schließlich gegen 15.00 Uhr selbstständig auf und wurde behördlich für beendet erklärt.
Aus den polizeilichen Überprüfungen resultierten mindestens 70 Anzeigen, wobei es sich dabei zu einem Drittel um Verstöße gegen den geltenden Mindestabstand und bei zwei Drittel um das Nichttrage des Mund-Nasen-Schutzes handelte. Zudem werden die teilweise vorgewiesenen ärztlichen Atteste zur Maskenbefreiung der Gesundheitsbehörde zur Kenntnis gebracht und allenfalls das Nichttragen des Mund-Nasen-Schutzes zur Anzeige gebracht. Ein Teilnehmer konnte als Führungsperson dieser nicht angemeldeten Versammlung identifiziert werden und wird dahingehend der zuständigen Behörde zur Anzeige gebracht. Das Einschreiten der Polizei verlief ohne Festnahmen oder strafrechtliche Anzeigen.