Salzburg

Störung einer angemeldeten Demonstration, Widerstand gegen die Staatsgewalt, mehrere Festnahmen

Allgemeines
Presseaussendung der Polizei Salzburg

Am Vormittag des 25. Juli 2019 fand eine angemeldete Demonstration für die Abtreibung statt. Der Protestmarsch der etwa 150 Teilnehmer führte vom Salzburger Hauptbahnhof aus bis hin zum Mozartplatz. Gegen 13 Uhr wurde diese Demonstration beendet.
Gegen 14.30 Uhr, startete nun am Mozartplatz der angemeldete Versammlungszug „1000 Kreuze Marsch“ gegen die Abtreibung. Dieser Versammlungszug wurde durch Störaktionen mehrerer Personen, vermutlich aus dem Kreise der vorhergehenden Demonstration, mehrfach behindert und blockiert.
Es kam zur vorab angekündigten polizeilichen Videoüberwachung. Nach mehreren Abmahnungen mussten insgesamt 35 Personen wegen Wiederholungsgefahr nach Übertretung des Versammlungsgesetzes angehalten und festgenommen werden. Mehrere Personen versuchten hierbei die polizeiliche Absperrung zu durchbrechen. Bei einem 19-jährigen Demonstranten aus Österreich gipfelte dies in einer Widerstandshandlung gegen die Staatsgewalt, indem er bei seinem Fluchtversuch einen Polizisten umrannte. Der Beschuldigte trug leichte Verletzungen davon, wurde aber ebenfalls festgenommen. Bei den darauf folgenden Identitätsfeststellungen und der Sachverhaltsaufnahme im PAZ Salzburg verweigerte eine weibliche Person die Bekanntgabe ihrer Identität.
Aufgrund weiterer Störaktionen musste der noch andauernde Versammlungszug kurzfristig seine Route ändern, konnte jedoch, abgeschirmt durch die Polizei, fortgesetzt werden.

Die Festnahmen wurden zum Großteil mit dem Ende des Versammlungszuges aufgehoben.

Bis zur Freilassung der letzten beiden Festgenommenen zeigte sich eine Gruppe von rund 30 Personen solidarisch und wartete vor der LPD Salzburg auf deren Freilassung. Hierbei kam es zu keinen nennenswerten Vorkommnissen.

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