Allgemeines
Polizei Wien verstärkt COVID-Kontrollmaßnahmen
Vorfallszeit: Ab 04.04.2020, 07:00 Uhr
Vorfallsort: Gesamtes Wiener Landesgebiet mit Fokus auf Naherholungsgebiete
Sachverhalt:
Der Schutz der Bevölkerung ist die verfassungsmäßige Grundaufgabe der Polizei und im Selbstverständnis der täglichen Aufgabenerfüllung tief verwurzelt. Aus diesem Grund ist auch derzeit die Vollziehung der COVID-19-Maßnahmen, im Dialog aber auch mit Sanktion, ein integraler Bestandteil des täglichen Polizeidienstes.
Die persönliche Isolation ist der wichtigste und beste Weg, die Krankheit möglichst einzudämmen. Jede Verhaltensweise, die dieser Isolation entgegenspricht, bedeutet ein zusätzliches vermeidbares Risiko sowie eine Verlängerung der strengen Maßnahmen. Aus diesem Grunde wurde der Aufenthalt im öffentlichen Raum auch gesetzlich verboten, es gibt nur wenige Ausnahmefälle.
Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Erkrankung werden von der Bevölkerung grundsätzlich angenommen und diszipliniert eingehalten. Witterungsbedingt kommt es allerdings an bestimmten Orten zu teils massiven Verstößen gegen die gesetzlich vorgegebenen Beschränkungen:
• Bereich Donaukanal/Treppelweg zw. Spittelau und Urania
• Bereich Heldenplatz, Maria Theresien Platz sowie Stadtpark
• Bereich Prater, Praterstern, Kaiserwiese, Prater-Hauptallee
• Parkanlagen, Outdoor-Sportanlagen (z.B. Calisthenics-Anlagen) und Kinderspielplätze in zahlreichen Bezirken
• Museumsquartier und Vorplatz
• Mariahilfer Straße
• Favoritenstraße, Reumannplatz
• Meidlinger Hauptstraße/Philadelphiabrücke
• Neuwaldegg und Alszeile
• Kahlenbergparkplatz
• Wienerberggelände
• Donauinsel, Donauinselparkplatz, Donauparks
• Bahnhof Floridsdorf
• Maurer Wald, Pappelteich
Dabei wurde auch gemeldet, dass sich Personengruppen offensichtlich zu keinen der von den Ausnahmen umfassten Zwecken im öffentlichen Raum aufhalten (z.B. Konsum alkoholischer Getränke in Gruppen).
Aufgrund dieser Beobachtungen intensiviert die Wiener Polizei im gesamten Wiener Landesgebiet die Streifentätigkeiten im öffentlichen Raum.
Da der Dialog und die Information nach wie vor an erster Stelle des polizeilichen Einschreitens stehen, wird dies in Form vermehrter Fußstreifen unter Einbindung verschiedener Einheiten sowie in Form von Schwerpunktaktionen stattfinden.