Wien

Gewalt gegen die Polizei

Allgemeines
Gewalt gegen die Polizei bei Versammlungen

Vorfallszeit: 08.05.2021
Vorfallsort: Wien-Ottakring

Sachverhalt: Die Polizei war neuerlich bei einer Versammlung das Ziel von maßloser und massiver Gewalt. Der Landespolizeipräsidenten in Wien, Dr. Gerhard Pürstl stellt zu den Ausschreitungen von Demonstranten gegen Polizeikräfte in den Abendstunden des 08.05.2021 folgendes fest:
“Es ist Aufgabe der Polizei legale Versammlungen, unabhängig vom Veranstalter, dessen politischer Ausrichtung und des Inhalts der jeweiligen Demonstrationen gegen Angriffe von außen zu schützen und so das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in Österreich sicherzustellen.
Ich habe auch Verständnis dafür, dass Demonstrationen immer wieder Gegendemonstrationen mit sich bringen und es dabei auch zu aufgeheizter Stimmung kommen kann. Auch da ist es Aufgabe der Polizei, sich zwischen die Fronten zu stellen und für möglichst geordnete Abläufe der jeweiligen Versammlungen zu sorgen.
Mein Verständnis endet aber dort, wo vermummte Autonome gegen Polizisten, die ihrer gesetzlichen Aufgabe nachkommen und andere vor Attacken schützen, mit Flaschen- sowie Pyrotechnikbewurf und anderen Gewalttätigkeiten vorgehen. Dies ist ein rücksichtsloses Verhalten gegen Menschen und staatliche Institutionen, das in keiner Weise hingenommen werden kann und dem die Wiener Polizei auch in Zukunft entschieden entgegentreten wird.
Wenn acht Polizisten bei diesen völlig grundlosen Angriffen verletzt wurden, so zeigt dies, dass der ohnehin maßhaltende polizeiliche Zwang letztlich das einzige Mittel war, um die gewalttätigen Angriffe der Autonomen zu beenden, nachdem alle Mittel der Deeskalation fruchtlos verlaufen waren.
Mein Dank gilt allen eingesetzten Polizistinnen und Polizisten, die wieder ein-mal unter Einsatz der eigenen Gesundheit die schwierige Aufgabenstellung hervorragend gemeistert und ihren Beitrag zur Sicherstellung der Grund-rechte in Österreich geleistet haben.”

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