Niederösterreich

• Massive Ausschreitung bei unangemeldeter Versammlung gegen die Covid-Maßnahmenverordnung

Bezirk Amstetten
Presseaussendung der Polizei Niederösterreich

• Massive Ausschreitung bei unangemeldeter Versammlung gegen die Covid-Maßnahmenverordnung in St. Peter in der Au, Bezirk Amstetten

• Polizei distanziert sich auf das Entschiedenste gegen diese Form von Verunglimpfung

Am 12. Jänner 2022, in der Zeit zwischen 18.00 bis 20.00 Uhr, fand erstmalig ein über diverse soziale Medien verbreiteter “Spaziergang” von Corona-Maßnahmenkritikern mit Treffpunkt vor dem Schloss in St Peter/Au, Bezirk Amstetten, statt.

Die Versammlung war nicht angemeldet und wurde ad hoc von fünf Polizeistreifen sowie einer Gruppe Bereitschaftseinheit überwacht. Um 18.00 Uhr hatten sich ca 100 Personen vor dem Schloss bzw Gemeindeamt St Peter/Au versammelt, wobei kein Organisator bzw Verantwortlicher feststellbar war. Die Teilnehmer wurden seitens der Polizei via Lautsprecherdurchsagen ausdrücklich und mehrmals über die Maskentragepflicht informiert. Nach den erfolgten Durchsagen wurde seitens der eingesetzten Polizeibeamten mit der Überprüfung der Maskentragepflicht begonnen, wobei sowohl die Angehaltenen als auch andere Versammlungsteilnehmer lautstark und äußerst aggressiv reagierten und die Amtshandlungen massiv störten.

Nach der Festnahme einer Versammlungsteilnehmerin wollten andere Versammlungsteilnehmer in außerordentlich aggressiver Art und Weise und mit Gewalt, im Beisein mehrerer Unmündiger (Kinder), die Verbringung der Festgenommenen in den Streifenwagen sowie den Weitertransport zur Polizeiinspektion St Peter/Au verhindern, indem sie einen Kreis um den Streifenwagen bildeten und die einschreitenden PolizistInnen einkesselten. Der Transport der festgenommenen Personen konnte nur durch vollen körperlichen Einsatz der eingesetzten Polizeibediensteten ermöglicht werden, wobei der Streifenwagen von unbekannten Versammlungsteilnehmern an mehreren Stellen durch Tritte schwer beschädigt wurde.

In weiterer Folge stieß ein aggressiver Versammlungsteilnehmer, der einige Minuten zuvor bereits wegen Missachtung der Maskentragepflicht beamtshandelt worden war, einen Polizeibeamten mit Gewalt zur Seite, woraufhin er festgenommen wurde. Er leistete der Festnahme gewaltsam Widerstand, wollte einem Polizeibeamten den Einsatzstock entreißen und versuchte in weiterer Folge noch im Streifenwagen, die Beamten durch Bisse zu verletzen. Auch bei dieser Amtshandlung versuchten andere Teilnehmer lautstark und aggressiv, die Festnahme und den Transport zu verhindern bzw. zu vereiteln. Wiederum konnte die Festnahme bzw. den Transport nur unter vollem körperlichen Einsatz der verbliebenen Polizeibeamten durchgesetzt bzw. ermöglicht werden. Dabei wurde ein weiterer Streifenwagen von den Versammlungsteilnehmern beschädigt.

Nachdem die Versammlungsteilnehmer beruhigt werden konnten, setzten diese den Marsch über weitere Siedlungsgebiete im Ortsgebiet St Peter/Au bis zum Ausgangspunkt fort, wo die Versammlung um 20.00 Uhr endete.

Die Festnahme der weiblichen Person wurde nach Feststellung ihrer Identität auf der Polizeiinspektion St Peter in der Au wieder aufgehoben. Die Festnahme eines 51-jährigen Mannes aus dem Bezirk Steyr-Land, wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt wurde nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft St Pölten aufgehoben und die Anzeige auf freiem Fuß erstattet.

Der Großteil der Versammlungsteilnehmer war offensichtlich ortsfremd und hatte eigenen Angaben zufolge bereits an zahlreichen “Spaziergängen”, vor allem im nahen OÖ, teilgenommen. Einige dieser “Spaziergänger” sind offensichtlich gewaltbereit, reagieren bei Anhaltungen sehr bestimmend und verhalten sich der Exekutive gegenüber aggressiv und ablehnend. Weitere Eskalationen konnten von den Polizeibeamten nur mit größter Mühe und maßhaltendem Einschreiten verhindert werden.

Weiters wurden sieben Personen wegen dem Nichtverwenden der Schutzmaske und weitere vier Personen wegen aggressiven Verhaltens angezeigt. Erhebungen hinsichtlich der schweren Beschädigungen zweier Streifenwägen werden von der Polizeiinspektion St. Peter in der Au geführt.

Besonders befremdlich und bis dato noch nicht da gewesen war eine Projizierung folgenden Schriftzugs am Ende der Versammlung am Schloss St. Peter in der Au durch unbekannten Täter:

‚Wir befolgen Befehle:
1945 KZ Aufseher
1990 Mauerbewachen
2021 Polizisten‘

Die Polizei distanziert sich auf das Entschiedenste gegen diese Form von Verunglimpfung. Ermittlung des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wurden in dieser Causa eingeleitet.

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