Verkehrswesen
Presseaussendung der Polizei Niederösterreich

Am Samstag dem 2. Juni und am Sonntag dem 3. Juni 2018 wurden von Bediensteten der Landespolizeidirektion Niederösterreich, Fachbereich der Landesverkehrsabteilung Gefahrgut, auf der A1 Westautobahn im Großraum St. Pölten routinemäßig im Transit durch Österreich befindliche Schwerverkehrsfahrzeug kontrolliert.
Unter anderem wurden auch vier Lenker türkischer Güterbeförderungsunternehmen eingehenden Kontrollen der Lenk- und Ruhezeitbestimmungen unterzogen. Bei allen vier Lenkern wurden dabei Manipulationen des Tachografen und der digitalen Aufzeichnungen festgestellt. Bei zwei Lenkern konnten auch technische Eingriffe in den Tachografen nachgewiesen werden, die neben einer fehlenden Geschwindigkeitsanzeige auch den völligen Ausfall sämtlicher Fahrassistenzsystem wie zB ABS, ESP, Auffahrwarner, Spurhaltesysteme etc. bewirken.
Da es sich bei derartigen Tachomanipulationen, die alleine der Verschleierung von Ruhezeitunterschreitungen bzw. Lenkzeitüberschreitungen dienen, nicht bloß um Verwaltungsübertretungen handelt wurde in allen vier Fällen auch die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft St. Pölten wegen Verdacht der Beweismittelfälschung erstattet.
Seitens der Staatsanwaltschaft wurden in allen vier Fällen jeweils Geldstrafen in der Höhe einer vierstelligen Eurosumme verhängt. Zusätzlich wurden zur Sicherung des Verwaltungsstrafverfahren auch vorläufige Sicherheiten im vierstelligen Eurobereich eingehoben.