Graz
Graz. – Wie berichtet, kam es Samstagnachmittag, 6. Juni 2020, in der Innenstadt unter anderem zu einer angemeldeten Versammlung im Rahmen der #BlackLivesMatter-Bewegung. Sie verlief ohne Zwischenfälle, jedoch mit weit mehr Teilnehmern als erwartet.

Entgegen erster Angaben des Veranstalters im Rahmen der Versammlungsanzeige, wonach vorerst mit 200, in der Folge mit 1.000 Teilnehmer*innen gerechnet wurde, folgten heute insgesamt rund 10.000 Personen der Einladung zu dieser Demo. Der friedliche Marsch vom Mariahilfer Platz über den Andreas-Hofer- und den Tummelplatz bis zum Freiheitsplatz verlief ohne Zwischenfälle. Ein Großteil der Demo-Teilnehmer*innen trug einen Mund-Nasen-Schutz. Trotz Bemühungen und mehreren Hinweisen im Vorfeld und vor Ort (unter anderem über Lautsprecher sowie LED-Anzeige eines Polizei-Fahrzeuges), war ein Einhalten des geforderten Mindestabstandes (1m) mit zunehmender Dauer bzw. bei der Schlusskundgebung am Freiheitsplatz aufgrund der Vielzahl an Personen jedoch nicht mehr flächendeckend realistisch möglich.

In Zusammenhang mit diesbezüglich ergangenen Anfragen wird mitgeteilt, dass es sich hierbei jedoch maximal um den Verdacht von Verwaltungsübertretungen handelt, welche – in Abwägung mit dem höherwertigen Grundrecht der Versammlungsfreiheit – keine Voraussetzungen für eine Auflösung der Versammlung durch die Sicherheitsbehörde ergeben. Gesonderte Auflagen der Gesundheitsbehörde lagen nicht vor.