Allgemeines
Presseaussendung der Polizei Vorarlberg
Zu dem am 30. März 2024 auf der Internetplattform „VOL.AT“ erschienen Artikel mit der Überschrift „Überstunden der Polizei: „220 Überstunden im Monat sind die Norm”“ (später: „Überstunden der Polizei: „220 Stunden im Monat sind die Norm”“), erfolgt durch die Landespolizeidirektion Vorarlberg eine inhaltliche Klarstellung.
Die Überschrift „Überstunden der Polizei: „220 Überstunden im Monat sind die Norm”“ war inhaltlich falsch und wurde in Folge auch korrigiert. Bei der Vorarlberger Polizei gilt eine 40-Stunden Woche. Somit ergeben sich monatlich im Durchschnitt 163,48 Plandienststunden. Hinzu kommen 28 Journaldienststunden. Diese werden vorrangig in der Nacht für Bereitschaftszeiten aufgewendet. Bedienstete können auf ihren Antrag ganz oder teilweise von diesen Journaldienststunden entbunden werden. Vorausgesetzt diese werden nicht zur Abdeckung der Nachtdienste benötigt. Des Weiteren leisten Polizeibedienstete in Vorarlberg derzeit durchschnittlich 19,64 Überstunden. In Summe ergibt das eine monatliche Stundenbelastung von 211,12 Stunden (Stand März 2024).
Die Aussage „Die Polizei in Vorarlberg hatte mit Ende 2023 956 Planstellen,“ ist ebenfalls nicht richtig. Es waren tatsächlich 1063 Planstellen. Und es waren nicht nur alle 1063 Planstellen besetzt, sondern zusätzlich noch zusätzliche 29. Insgesamt verfügte die Landespolizeidirektion mit Stichtag 1. Dezember 2023 über 1092 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Bei 1002 handelte es sich dabei um Polizeibedienstete, weitere 90 machen Vertragsbedienstete aus.
Des Weiteren wird im Artikel folgende Aussage getätigt: „Denn nur jene Exekutivkräfte, die Vollzeit arbeiten, „dürfen” Überstunden leisten.“ Das ist grundsätzlich richtig. Allerdings werden auch Bedienstete, welche nicht in Vollzeit beschäftigt sind, zu Mehrdienstleistungen herangezogen, wenn dies spontan notwendig ist.
Ein Abgleich der Aussagen und Zahlen mit der Landespolizeidirektion Vorarlberg hat leider nicht stattgefunden.
Allgemeines
Die Personaloffensive bei der Österreichischen Bundespolizei zeigt bereits Wirkung. Die Anzahl der neu aufgenommenen Polizeischülerinnen und -schüler ist im März 2024 um rund 230 Prozent im Vergleich zu März 2023 gestiegen. Ein breites Maßnahmenpaket zur Attraktivierung des Polizeiberufs zeigt Wirkung. Im März konnten in Vorarlberg 35 Polizeischüler aufgenommen werden. Im Herbst sollten je nach Bewerberzahlen noch weitere Polizistinnen und Polizisten dazu kommen. Allerdings sind auch geburtenstarke Jahrgänge, die aktuell den Ruhestand antreten, auszugleichen.
Landespolizeidirektor Dr. Hans-Peter Ludescher sagt: „Im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion Vorarlberg wird alles für unsere Kolleginnen und Kollegen getan, um den Polizeijob attraktiv zu gestalten. Die hervorragende Arbeit der Polizeibediensteten in Vorarlberg zeigt sich nicht zuletzt an der soeben bekanntgewordenen Aufklärungsquote. Mit 62,5 Prozent ist sie die höchste in ganz Österreich.“
Finanzielle Anreize wurden vom Bund bereits gesetzt, etwa mit einer Gehaltserhöhung in der Grundausbildung. Ab dem ersten Ausbildungsjahr wird das Gehalt um 140 Euro netto, ab dem zweiten Jahr um 200 Euro netto pro Monat angehoben. Damit steht diesen Auszubildenden – im Gegensatz zu den meisten anderen Ausbildungen – bereits während der Lernphase ein wettbewerbsfähiges Gehalt zur Verfügung.
Die Vorarlberger Polizei hat in den letzten Jahren ein breites Angebot an Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterunterstützung entwickelt. So sind nicht nur finanzielle Unterstützungsleistungen für die Benützung von Fitness-Studios, Schwimmbäder und Kletterhallen eingeführt worden, sondern auch eine Förderung für Tickets im öffentlichen Bus- und Bahnverkehr. Auch Team-Building Maßnahmen werden finanziell unterstützt.
Des Weiteren werden kommende Woche die ersten Jobräder mit einem sehr attraktiven Mitfinanzierungsanteil der Landespolizeidirektion Vorarlberg an Polizistinnen und Polizisten ausgeliefert.
Durch die Einrichtung von bundesweit 38 Kriminalassistenzdienststellen, in denen IT-Forensikerinnen und -Forensiker die Ermittlerinnen und Ermittler in den Polizeiinspektionen unterstützen, werden die Polizeiinspektionen in den Bereichen Cybercrime entlastet. Gemeinsam bilden dann Cybercrime-Spezialistinnen und -Spezialisten, Tatortspurensicherinnen und -sicherer sowie Präventionsbeamte eine „Cybercobra“.
Durch die organisatorische Zusammenführung von Polizeiinspektionen unter Beibehaltung der Standorte wird außerdem eine größere Effizienz in Bezug auf Teamgrößen und Freizeitgestaltung sowie eine schlankere Verwaltung geschaffen.
Zudem wird derzeit ein Pilotprojekt, bei dem Verwaltungsmitarbeiterinnen auf verschiedenen Dienststellen administrative Aufgaben übernehmen, erprobt. Dadurch werden Polizistinnen und Polizisten mit bürokratischen Tätigkeiten entlastet. Die ersten Erkenntnisse aus diesem Projekt sind ausgesprochen positiv.