Allgemeines

Bilanz zum Einsatz in der Wiener Innenstadt vom 11.10.2023

Vorfallszeit: 11.10.2023

Vorfallsort: Wien – Innere Stadt

Sachverhalt: Am 11.10.2023 fand am Ballhausplatz eine Gedenkzeremonie statt. Diese wurde von der Wiener Polizei mit ausreichend Kräften gesichert. Ein ordnungsgemäßer und störungsfreier Ablauf der Zeremonie konnte in vollem Umfang gewährleistet werden.

Etwa zeitgleich versammelten sich zahlreiche Personen am Stephansplatz. Von der Versammlungsbehörde wurde im Vorfeld eine Kundgebung untersagt, die für diese Örtlichkeit angezeigt war. Auf Grund dessen wurden die nicht rechtmäßige Kundgebung, zu der eine größere Menschenmenge zuströmte, für aufgelöst erklärt. Dies wurde den Teilnehmern mitgeteilt und sie wurden aufgefordert die Örtlichkeit zu verlassen und auseinanderzugehen.

Eine große Anzahl der Teilnehmer kam der Aufforderung nicht nach, weshalb sie eingekesselt wurden, um einerseits ein geordnetes Abströmen in die Wege zu leiten und anderseits Identitätsfeststellungen sicherzustellen. Dadurch gelang es auch, die illegale Versammlung stationär zu halten und eine Verlagerung Richtung Ballhausplatz zu verhindern.

Damit wurde das oberste Ziel des polizeilichen Einsatzes, nämlich eine Störung der Gedenkzeremonie am Ballhausplatz und damit zusammenhängende Ausschreitungen zu verhindern, erreicht.

Insgesamt wurden 304 Identitäten festgestellt. Eine Person wurde nach dem Strafgesetzbuch, 292 Personen nach dem Versammlungsgesetz und 11 wurden wegen anderer verwaltungsrechtlicher Delikte angezeigt.

Überdies konnten im Zuge des Einsatzes am Stephansplatz zahlreiche staatspolizeiliche Erkenntnisse gewonnen werden.

Der Wiener Polizei ist es durch die in der Einsatzplanung festgelegten Maßnahmen und das besonnene Einschreiten der Einsatzkräfte während des gesamten Einsatzes gelungen, eine Eskalation zu verhindern. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit konnte umfassend gewährleistet werden.