Allgemeines
Nichtangezeigte Kundgebung in der Wiener Innenstadt – 25 Anzeigen

Vorfallszeit: 23.01.2021, 14:00 – 15:00 Uhr
Vorfallsort: 01., Herbert-von-Karajan-Platz

Sachverhalt: Gestern fand im Bereich des Herbert-von-Karajan-Platzes eine nichtangezeigte Kundgebung statt.

Nachdem Polizisten im Bereich der Oper zwei bekannte Personen mit einem Lautsprecher-Trolley gesehen hatten, wurden sofort weitere Einsatzkräfte an den Einsatzort beordert, um mögliche Übertretungen nach der 2. Covid-19-Notmaßnahmenverrordnung zu ahnden. Es versammelten sich rund 20 Personen in diesem Bereich. Nachdem eine Privatperson mit einer Ansprache begonnen hatte, wurde das Zusammentreffen der Personen als Kundgebung eingestuft. Die Wiener Polizei stellte daraufhin die Identitäten der anwesenden Personen fest und zeigte alle Versammlungsteilnehmer wegen Übertretungen nach der 2. Covid-19-Notmaßnahmenverrordnung an. Zusätzlich gab es zwei Anzeigen nach dem Sicherheitspolizeigesetz (Ordnungsstörung, aggressives Verhalten) und eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz. Nach den Identitätsfeststellungen gingen rund 15 Personen durch die Wiener Innenstadt. Es war kein Manifestationscharakter mehr erkennbar und es kam zu keinen weiteren Übertretungen.