Allgemeines
Versammlungen in der Innenstadt

Vorfallszeit: 03.01.2021,14:00 bis 17:00 Uhr
Vorfallsort: Wien-Innere Stadt

Sachverhalt: Am Heldenplatz wurde eine angezeigte Versammlung mit ca. 2.000 Teilnehmer abgehalten. Die Kundgebung hatte die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Covid-19 Pandemie zum Inhalt. Da sich ein Großteil der Manifestanten trotz mehrfacher Aufforderung seitens der Polizei nicht an die geltenden Covid-19-Bestimmungen (Mindestabstand, Trageverpflichtung MNS) hielten, wurde die Veranstalterin aufgefordert die Versammlung zu beenden. Nach der Beendigung bildeten sich im Abstrom zwei spontane nicht angezeigte Versammlungen, welche sich zu Fuß durch die Stadt bewegten. Die Polizei begleitete die Personengruppen, wodurch es zu temporären Verkehrsbeeinträchtigungen kam. Die zwei Kundgebungen versammelten sich abschließenden wieder am Heldenplatz und lösten sich gegen 17:00 Uhr auf.
Auf Grund der massiven Verstöße gegen die Auflagen während der Versammlung, als auch während der beiden nicht angezeigten Kundgebungen, werden sowohl die Veranstalter als auch zahlreiche Kundgebungsteilnehmer konsequent ausgeforscht und gem. dem Versammlungsgesetz und dem Covid-19-Maßnahmengesetz zur Anzeige gebracht.