Steiermark

Versammlungen: Bilanz der steirischen Polizei

Steiermark
Steiermark. – Am Wochenende, 23/24. Jänner 2021, fanden in der Steiermark mehrere Versammlungen statt. Die Polizei setzte auf starke Präsenz und konsequente Überwachung der Corona-Bestimmungen. Die Versammlungen sind durchaus friedlich verlaufen. Es kam dennoch zu einigen Zwischenfällen.

In Graz demonstrierte eine geringe Anzahl an Menschen gegen Asyl-und Klimapolitik, Tierquälerei, aber auch gegen eine “Corona-Diktatur”.
In Fehring versammelten sich 50 Personen. Demonstriert wurde gegen die Corona-Bestimmungen. Trotz des Dialoges verzichteten die Teilnehmer auf das Tragen des Mund-Nasenschutzes. Polizisten führten daraufhin Identitätsfeststellungen durch. Es kam hier zu rund 35 Verwaltungsanzeigen an die zuständige Behörde. Einsatzkräfte erkannten dabei auch fünf Personen wieder. Sie hatten eine Woche zuvor bei einer Demonstration in Feldbach teilgenommen und dort verwaltungsrechtliche Übertretungen begangen. Nun werden sie zur Anzeige gebracht.
In Leibnitz versammelten sich zirka 120 Personen. Sie führten einen Lichtermarsch gegen die Corona-Maßnahmen durch. Auch hier kam es zu rund 40 Anzeigen nach den COVID-Bestimmungen sowie zwei Festnahmen (Identitätsmangel) nach den Bestimmungen des Verwaltungsstrafgesetzes.
In Ramsau am Dachstein versammelten sich 50 Personen friedlich zum Thema “Wir setzen einen Lichtpunkt aus der Region Ramsau am Dachstein”. Hier kam es zu keinen Vorkommnissen.

Die steirische Polizei versteht sich als Schützer der Grund-und Freiheitsrechte. Unter Einhaltung der Covid-Bestimmungen ist es obligat seine Meinung zu äußern. Wir werden auch weiterhin Versammlungen verstärkt überwachen. Wenn unsere Philosophie, Dialog und Deeskalation, jedoch nicht greift, werden Übertretungen zur Anzeige gebracht. Dabei kann es (wie in Leibnitz) auch erforderlich sein, dass wir zur Sicherung des Verwaltungsrechtes Festnahmen durchführen müssen, so Oberstleutnant Robert Pontesegger von der Landespolizeidirektion Steiermark.

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