Allgemeines
Klärung eines schweren Betruges

Vorfallszeit: 09.05.2020
Vorfallsort: 08., Kinderspitalgasse

Sachverhalt: Nach akribischen Ermittlungen gelang es Polizisten des Landeskriminalamtes Wien, Ermittlungsbereich Betrug, Gruppe Goldnagl, einen schweren Betrug zu klären. Bereits im Mai 2020 führten Polizisten eine Lenker- und Fahrzeugkontrolle bei einem Firmenfahrzeug durch, wobei die Amtshandlung in eine Dienststelle verlegt werden musste, da die Identität des Lenkers nicht einwandfrei zu klären war. Nach der erfolgten Identifizierung wurde die Amtshandlung beendet. Der Fahrzeugschlüssel war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr auffindbar. Wohin der Schlüssel gekommen war, konnte nicht geklärt werden. Der Lenker wurde über das Polizeibefugnis-Entschädigungsgesetz in Kenntnis gesetzt. Wenige Tage später ging ein Antrag auf Entschädigung des 29-jährigen Zulassungsbesitzer bei der Landespolizeidirektion Wien ein. Dabei forderte der montenegrinische Staatsangehörige die Abdeckung der Kosten für:

• Abschleppung des Fahrzeuges,
• Anmietung eines Anhängers,
• Anfertigung eines Zweitschlüssels,
• Austausch des Fahrzeug- und Zündschlosses,
• Austausch von firmeninternen Schlössern,
• Unbenutzbarkeit des LKW und
• eine Honorarnote des Rechtsanwaltes.

Aufgrund Ungereimtheiten bei diversen Rechnungen war von einem mutmaßlichen Betrugsversuch auszugehen. Die Ermittler des Landeskriminalamtes Wien nahmen daraufhin die Ermittlungen auf. Den Polizisten gelang es schließlich, nach Zeugenvernehmungen offen zu legen, dass der Tatverdächtige Scheinrechnungen vorlegte und die angegebenen Tätigkeiten nicht durchgeführt hatte. Der Tatverdächtige wurde wegen des schweren Betruges bereits im Dezember verurteilt.